dunkle Mächte

Content-ID: 062|01 | Autor: Gerd | Stand: 19.8.2021

Das ORF Komplott

Verschwörung aus dem Grübelwald

Ich bin seit gut 20 Jahren selbstständig tätig und arbeite von zuhause aus. Ich bin quasi ein Dauer-Home-Officer. Und ich weiß, wie unbefriedigend es ist, in der Früh das Haus nicht zu verlassen, um unter Leute zu kommen. Es sind aber nicht nur die räumlichen und sozialen Einengungen, die einem zunehmend zu schaffen machen. Auch die Stimmung kippt öfter ins Mieselsüchtige, als einem guttut. Das aber ist keine gute Voraussetzung für positive journalistische Arbeit. Besonders dann, wenn es um den Kampf gegen das Unbehagen in dieser Welt geht. Daher braucht es einen Ausgleich. Spaziergänge durch den Grübelwald sind solche Gelegenheiten, sich den Blick auf die Welt zurechtzurücken. Meist ist dann alles wieder gut.

Der Grübelwald heißt nicht wirklich so. Er ist eigentlich ein idyllisches Waldstückchen im Süden Salzburgs, gleich neben unserer Haus-, ergo meiner Bürotür. Dort, wo Spechte und Häher um die besten Aussichtsplätze rittern, schützt ein dichtes Blätterdach vor der Hitze und der Hektik des Tages. Menschen trifft man kaum. Und wenn, dann sind es freundliche Leute mit freundlichen Hunden an der Leine. Sie alle scheinen sich mit den Rehen im Unterholz gütlich arrangiert zu haben. Es herrscht Frieden. Ein dichtes Wegenetz lädt dazu ein, sich angeregt durch die Gleichmäßigkeit der eigenen Schritte mehr und mehr in Gedanken zu verlieren. Eine knappe Stunde dauert so ein Spaziergang durch den Wald. Das ist Zeit, die ich oft nutze, um morgens, nach der Lektüre mehrerer Zeitungen bzw. News-Portale, das Gelesene zu deuten und einzuordnen. Jedoch ist es nicht immer beruhigend, was dabei herauskommt – im Gegenteil!

Drehbuch zur Machtergreifung

Nachstehende Story ist frei erfunden. Die den genannten Personen und Parteien zugeschriebenen Taten und Motive entsprechen nicht zwingend den Tatsachen. Sie dienen lediglich dazu, den Kern einer fiktiven Erzählung besser zu verdeutlichen. Ziel des Beitrages ist es, mögliche, jedoch hypothetische Handlungsstränge für z.B. ein Drehbuch zu konstruieren. Als Basis dafür dienen im weitesten Sinne jene unbewiesenen Gerüchte, die im Rahmen der Bestellung des ORF-Generals im August 2021 von verschiedenen Seiten gestreut wurden.

Die Ausgangsgeschichte

Am 10.8.2021 wurde vom Stiftungsrat des ORF dessen Generaldirektion für die kommenden 5 Jahre neu bestellt. Ins Amt rückt Roland Weißmann (ÖVP-nahe). Er war bis dato Vize-Finanzdirektor des ORF und löst ab 1.1.2022 den langjährigen Chef Alexander Wrabetz (SPÖ-nahe) ab. Der ORF ist Österreichs einziges öffentlich-rechtliches Rundfunk- und Fernsehunternehmen. Es wird teilweise aus Rundfunkgebühren (GIS) finanziert. Ein ORF-Gesetz zwingt das Unternehmen u.a. zu überparteilicher Berichterstattung und zur Erfüllung eines allgemeinen Bildungsauftrages. Das führt bei kritischen Beiträgen zu Politik, Umwelt, Gesellschaft etc. auch zu Unmut bei einzelnen Parteien. Daher ist das Bestreben der jeweiligen Regierungsparteien seit jeher groß, zumindest indirekt auf die Berichterstattung des ORF Einfluss zu nehmen. Etwas, das die Generaldirektion und der Stiftungsrat verhindern sollten.

Die aktuelle Regierung unter Führung der ÖVP hat in den vergangenen Jahren u.a. ihre PR auf „Kontrollierte Information“ (Message Control) umgestellt. Damit ist, geschönt umrissen, eine Informationspolitik gemeint, die eigene Standpunkte besonders positiv und nachhaltig in der Öffentlichkeit etablieren soll. Um damit auch möglichst große Teile der Bevölkerung zu erreichen, wurde in den letzten Jahren der PR-Stab rund um die Regierung massiv ausgebaut. Auch die Medien-Finanzierung im Lande wurde auf neue Beine gestellt. Aktuell profitieren die auflagenstarken Boulevard-Zeitungen überproportional von der direkten Medienförderung. Zudem erhalten sie das Gros der seitens der Regierung vergebenen Inserate. Weniger auflagenstarke, dafür kritische Qualitätszeitungen geraten hingegen wirtschaftlich unter Druck. Ein Umstand, der objektiv gesehen durchaus dazu führen könnte, mehr Einfluss auf ebendiese Redaktionen zu gewinnen. Glaubt man der Gerüchteküche, passiert das auch. Hier aber gilt die Unschuldsvermutung. Sollte jedoch etwas an diesen Unterstellungen dran sein, erscheint auch die Bestellung des ORF-Generals durch einen ÖVP-Mann durch die Stimmen parteinaher Stiftungsrät*innen in einem ganz anderen Licht, als uns derzeit glauben gemacht wird.

Aus der Gerüchteküche

Wie in den vergangenen Jahren massiv zu bemerken war, hat weltweit der Druck auf unabhängige Medien zugenommen. Davon sind meist Journalist*innen und Redaktionen betroffen, die nicht im Sinne einzelner Regierungen agieren. Selbst neutraler und damit naturgemäß kritischer Journalismus wird vielerorts verboten bzw. verfolgt. Regierungstreue ist ein Muss in Staaten wie z.B. Ungarn, China, Polen, Hongkong, Russland, Belarus u.v.m. Dafür werden gezielt Rechte wie die Medien- und Meinungsfreiheit oder die Rolle der Medien als Kontroll-Organ der Zivilgesellschaft ausgehebelt. Wir Österreicher*innen kennen das von Diktaturen oder Autokratien. Wir würden jedoch nie vermuten, dass Derartiges auch hierzulande möglich wäre.

Selbstverständlich gilt auch hier die Unschuldsvermutung: Aber in Österreich wird der ÖVP oft vorgeworfen, dass sie die Medien im Lande gerne an die kurze Leine nehmen würde. Nicht nur investigativer Journalismus á la Ibiza, der Blicke hinter die Kulissen von Parteien ermöglicht, stößt hier sauer auf. Grundsätzlich sollte künftig medialer Gegenwind überhaupt vermieden werden. Dazu aber wäre es notwendig, direkten Einfluss auf die Redaktionen zu gewinnen. Das geschieht einerseits schon durch die oben erwähnten Möglichkeiten, die Medien finanziell zu gängeln. Andererseits soll seitens der PR-Profis der ÖVP Druck auf Redakteur*innen und Herausgeber*innen ausübt werden. Dazu gibt es einen sehr nachdenklich stimmenden Beitrag in der Wochenzeitung „Falter“, in der sich 9 Journalist*innen mehrerer Medien zu ihren Erfahrungen mit der „Message Control“ der ÖVP geäußert haben („Hallo, hier spricht Sebastian“ von Barbara Toth, Ausgabe 19/21 vom 11.5.2021). Von dieser Geschichte, sofern sie der Wahrheit entspricht, bis zur Machtübernahme beim ORF mit „Wünschen an die Redaktion“ wäre es dann nur mehr ein Katzensprung.

Mein (hypothetischer) Worst Case

Um die Konsequenzen ideologisch motivierter Medienpolitik in Österreich abschätzen zu können, schlüpfe ich kurz in die Rolle des Medienstrategen der ÖVP. Wenn all die oben beschriebenen Gerüchte zuträfen: Was würde ich (rein hypothetisch) tun, um den ORF auf Parteilinie zu bringen?

Zuallererst würde ich im ORF-Stiftungsrat eine komfortable Mehrheit überzeugen, einen künftigen Generaldirektor aus den eigenen Reihen zu bestellen (erledigt). Danach müsste bis zur Amtsübergabe verhindert werden, dass der bisherige Direktor strukturelle und inhaltliche Richtungsentscheidungen vorwegnimmt (in Arbeit). Vor allem muss die Leitung des neuen zentralen Newsroom übernommen werden (in Arbeit). Den Koalitionspartner in der Regierung lenken wir über das Klimathema von unserer politischen Hintergrundarbeit ab (in Arbeit). Dabei hilft der Klimabericht der IPCC: Wir verhandeln so lange über Klimaschutz, bis der ORF-Deal unter Dach und Fach ist (in Vorbereitung). So gibt es keine Mehrheit für eine Reform des ORF-Gesetzes. Und wir verhindern, dass die Grünen noch heuer die Regierung platzen lassen und wir in einen aufreibenden Klimawahlkampf gezwungen werden. Flankierend unterstützen uns jene Medien, die schon länger auf Parteilinie agieren. Sie sollen Bedenken gegen unser ORF-Engagement zerstreuen (erledigt).

Ab 2022, wenn bei der Besetzung der Direktionen und in den inhaltlichen Projekten bzw. Redaktionen unsere Leute platziert sind, übernehmen wir das Klimathema. Inhaltlich schwenkt der ORF auf unsere Sicht der Dinge und entschärft die Radikalforderungen der Klimaschützer*innen. Gleichzeitig werden kritische Journalist*innen ver- bzw. freigesetzt und linientreue Anchor-Personen etabliert. Damit zwingen wir die Grünen endgültig, die Koalition von sich aus zu beenden. Mit dem ORF und den bereits auf Linie gebrachten Medien gewinnen wir locker die nächste Wahl. Dann sollte es auch kein Problem mehr sein, endlich wieder das Justizministerium zu übernehmen. Denn auch hier ist noch einiges in Ordnung zu bringen …

Glücklicherweise bin ich nicht Medienstratege der ÖVP.

Und es liegt mir fern, den echten türkisen PR-Leuten ein derartiges ORF-Komplott auf dem Weg zur Macht zu unterstellen. Als Drehbuch für einen ORF-Krimi oder ein Bühnenstück aber hätte diese Verschwörungstheorie durchaus ihren Reiz. Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen im Lande gut darauf achten, dass der ORF tatsächlich unabhängig bleibt. Unsere Demokratie braucht dieses Medium auf dem Weg in eine stabile Zukunft. Ich mache mich jetzt auf jeden Fall auf in den Grübelwald, um wieder auf andere Gedanken zu kommen.

 

Salzburg, 08|2021 – Gerd

Hinweise

Meine Bitte: Es ist egal, ob es sich bei der vergangenen Wahl des künftigen Generaldirektors des ORF um eine politische Aktion gehandelt hat oder nicht. Die begleitenden Umstände hinterlassen in jedem Fall den bitteren Beigeschmack des Machtpokers. Es liegt daher an allen Medien, den politischen Parteien inklusive der ÖVP und dem ORF selbst, in transparenter Form den (berechtigten) Vorwürfen entgegenzutreten. Beobachten Sie die weiteren Entwicklungen, kontrollieren Sie die Gremien und verhindern Sie jegliche Einflussnahme!

PR = Public Relations = Öffentlichkeitsarbeit

Boulevard-Presse = Zeitungen mit vorrangig emotionaler, sensationsorientierter Aufmachung (z.B. Kronen Zeitung, Österreich, Bild, …)

Qualitätsmedien = Medien für unabhängigen, (versucht) objektiven und gesichert tatsachenorientierten Journalismus

Investigativer Journalismus = Aufdecken von verdeckten Machenschaften (z.B. Ibiza)

Anchor (Person) = engl. Anker = vertrauenswürdige News-Moderator*innen

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